Erhaltungsstrategie: Investitionen müssen verdreifacht werden

05.06.2019

Zu der Erhaltunsgstrategie für Fahrbahnen und Radwege erklärte der Vorsitzende des Bauausschusses Christopher Lötsch:

Die Investitionen für den Erhalt der Straßen müssen sich in den kommenden Jahren verdreifachen, auf jährlich ca. 10 Mio. Euro. Nur dann können wir den weiteren Verfall unserer Straßen aufhalten. Dabei sollen die Verkehrswege des ÖPNV priorisiert werden. Würden wir nicht umsteuern, müssten in wenigen Jahren erheblich mehr für die dann notwendigen umfangreichen Sanierungen ausgegeben werden.

Die Verwaltung hat mit der sehr gründlichen Zustandserfassung des ca. 803 km langen Straßennetzes in der Hansestadt Lübeck eine fundierte Datenbasis für die Erhaltung des Straßennetzes erstellt. Leider hat sie damit erst die Hälfte des Bürgerschaftsauftrages von November 2017 abgearbeitet. Denn der Antrag der CDU, den die Bürgerschaft mit großer Mehrheit angenommen hatte, sah ebenfalls bereits einen Plan für Fuß- und Radwege vor. Das wir auf dieses jetzt noch ein weiteres Jahr warten müssen, ist sehr bedauerlich. Wertvolle Zeit verstreicht nutzlos.

Wenn die Zustandserfassung von Fuß- und Radwegen abgeschlossen ist, werden weitere finanzielle Mittel hinzukommen. Wir als CDU haben mit unserem Antrag 2017 bereits deutlich gemacht, dass wir bereit sind, auch hierfür das dringend benötigte Geld bereitzustellen.

Doch wir dürfen nicht zögern, bereits jetzt die notwendigen Mittel für die Straßensanierung aufzuwenden. Der Zustandsbericht zeigt alarmierende Ergebnisse. Länger zu warten wäre fahrlässig. 45% der Lübecker Straßen bedürfen bereits jetzt baulicher Maßnahmen. Nicht auszudenken, was geschehen wäre, wenn der Antrag der Grünen im Jahr 2013, ein Konzept für die Verringerung des Aufwandes für den Straßenunterhalt zu erarbeiten, von der Bürgerschaft angenommen worden wäre.