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Neues von der CDU Schleswig-Holstein

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07.12.2020

Fachhochschule Kiel bekommt einen Architekturstudiengang

Im heutigen Bildungsausschuss hat die Jamaika-Koalition mit den „Zielvereinbarungen zum Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ beschlossen, an der Fachhochschule Kiel einen neuen Studiengang für Architektur einzurichten.
Dazu erklärt Anette Röttger, hochschulpolitische Sprecherin...

02.12.2020

Tim Brockmann: Polizeiarbeit digitalisieren, aber sicher

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Projekt „Ultramobile Polizeiarbeit“:
„Smartphones für die Polizistinnen und Polizisten – was auf den ersten Blick selbstverständlich erscheint, erfordert jedoch im Hintergrund eine immense...

30.11.2020

Wir alle sind der Schlüssel

Anlässlich der vergangenen Woche gemeinsam mit der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder vereinbarten neuen Regelungen zur Eindämmung des Corona-Virus hat unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Daniel Günther am vergangenen Freitag eine...

25.11.2020

Auch die Anhänger der Opposition sehen Jamaika als Erfolgsmodell

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (25. November 2020) zur repräsentativen Insa-Umfrage zur Zufriedenheit mit der bisherigen Arbeit der schleswig-holsteinischen Jamaika-Koalition:

„Zwei Drittel aller Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-...

07.10.2020

Ole-Christopher Plambeck: In der Krise zusammenstehen

Zum heute von der Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf für den vierten Nachtragshaushalt 2020 sagte der finanzpolitische Sprecher der CDULandtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck:

„Dieser historische Schulterschluss aller Fraktionen und der Abgeordneten des SSW gibt den...

Neues von der CDU Deutschland

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21.12.2020

Der Corona-Impfstoff kommt!

Meilenstein im Kampf gegen die Corona-Pandemie: Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat den Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech für die Zulassung empfohlen. Nach der Zulassung durch die EU-Kommission kann dann bald mit der Impfung begonnen werden. In Deutschland soll es am 27.12...

16.12.2020

Lockdown-Hilfen

Deutschland ist im Lockdown. Einzelhandel und Dienstleister müssen in vielen Bereichen ihre Geschäfte schließen. Und das mitten im Weihnachtsgeschäft. Viele Einzelhändler und manche Dienstleister verlieren einen großen Teil ihres Jahresumsatzes. Um Existenzen zu retten, Firmen vor der...

Foto: CDU/Tobias Koch
10.12.2020

Angela Merkel: Kontakte weiter reduzieren!

In ihrer Rede zur Generaldebatte im Deutschen Bundestag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einem emotionalen Appell an uns alle gerichtet. Sie rief dazu auf, die Kontakte weiter zu reduzieren, um Risikogruppen zu schützen und einen exponentiellen Anstieg der Infektionszahlen,...

04.12.2020

Paul Ziemiak: SPD und Grüne spielen der AfD in die Hände

SPD und Grüne wollen den Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt brechen. Darin hatten sie Stabilität beim Rundfunkbeitrag vereinbart. Den Streit über eine Sachfrage überlassen sie der Deutungshoheit von Antidemokraten. Ein Gastbeitrag.

SPD und Grüne wollen den Koalitionsvertrag in Sachsen-...
25.11.2020

Corona-Maßnahmen werden verlängert

Corona verlangt viel von uns. Vor allem viel Weniger: weiter weniger Miteinander, weniger Kontakte, weniger Mobilität. Damit Kitas und Schulen offenbleiben, bleiben Bühnen und Kinos zu, Bars und Gaststätten geschlossen. Dafür gibt es etwas Mehr: mehr Masken in der Öffentlichkeit und an Schulen...

Foto: CDU/Laurence Chaperon
24.11.2020

Annegret Kramp-Karrenbauer: Es geht um faire Chancen

„Wir als CDU haben dazu gelernt.“ Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin, hat bei der „Better Future Conference“ der Welt am Sonntag, über ihre Erfahrungen als Politikerin, Förderung von Frauen und die gerade beschlossene Frauenquote gesprochen. Sie betonte: „...

18.11.2020

Fragen und Antworten zum Bevölkerungsschutzgesetz

Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Entscheidungen zum Schutz vor Infektionen bei einer Epidemie – oder sogar Pandemie – gesetzlich nicht ausreichend geklärt waren. Der Deutsche Bundestag hat daher das Bevölkerungsschutzgesetz überarbeitet. Diese Änderungen führen bei vielen...

Foto: CDU/Tobias Koch
16.11.2020

Paul Ziemiak: Es wird ein schwerer Winter

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak an die Menschen appelliert, sich weiter an die Corona-Regeln zu halten. Es werde ein schwerer Winter.

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-...

Neues von der CDU Lübeck

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15.01.2021

CDU Lübeck kritisiert Zuweisung des AKW-Bauschutts nach Lübeck

12.000 Tonnen Bauschutt aus dem Rückbau des Atomkraftwerks in Brunsbüttel muss die Deponie Niemark bis zum Ende des Jahres 2022 aufnehmen. Das teilte der Umweltminister des Landes Schleswig-Holsteins, Herr Jan Philipp Albrecht, der Presse mit. Die CDU lehnt diese Zwangszuweisung ab und...

15.01.2021

Erleichterung bei der Vergabe von Impfterminen

Die Lübecker CDU-Landtagsabgeordnete Anette Röttger freut sich über die Erleichterungen bei der Vergabe von Impfterminen und äußert sich dazu: „Genau vor einer Woche haben wir im Parlament Nachbesserungen für die Vergabe von Impfterminen diskutiert und im Landtag beschlossen. Heute

14.01.2021

Anette Röttger: Land unterstützt Studierende

Zu den heute (14. Januar 2021) im Bildungsausschuss diskutierten Fragen zum Studium in Zeiten der Pandemie äußert sich die hochschulpolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion Anette Röttger:

07.01.2021

CDU fordert Optimierung der Impfstrategie für Lübeck

Seit kurzer Zeit stehen für die Bevölkerung der Hansestadt Lübeck die ersten Impfdosen des Corona-Impfstoffes bereit. Gestartet wurde am 27.12.2020 mit mobilen Teams, seit Montag ist das Impfzentrum in der Musik- und Kongresshalle aktiv. Bei der Vergabe von Impfterminen sind nun wiederholt...

14.12.2020

Die Jamaika-Koalition macht die Schülerbeförderung sicherer

Zusätzliche 4,4 Millionen Euro Fördermittel vom Land für die Schülerbeförderung sollen für eine Entzerrung der Verkehre sorgen und den Kreisen und kreisfreien Städten ermöglichen, zwischen Januar und März kommenden Jahres mehr Schulbusse einsetzen zu können.

09.12.2020

CDU-Forderung umgesetzt: Verwaltung veröffentlicht Fallzahlen

Die Hansestadt Lübeck veröffentlicht ab sofort zum Monatsende die COVID-19-Fallzahlen der zum Stichtag aktiv Erkrankten nach Stadtteilen. Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, einen Überblick über die bestätigten COVID-19-Erkrankungen in ihrem Stadtteil zu erhalten.

07.12.2020

CDU begrüßt den Ausbau des Pilotprojekts der Norderfähre

Im Zuge eines Pilotprojekts fährt die Personenfähre an der Nordermole ab dem 01. Januar 2021 täglich von 10:00 bis 20:00 Uhr und in dem Zeitraum 01. April bis 31. Oktober 2021 täglich von 10:00 bis 22:30 Uhr. Das Pilotprojekt soll Travemünde und den Priwall für den wachsenden Besucherstrom...