
Zu dem Ablauf der vergangenen Bürgerschaftssitzung erklärte Oliver Prieur, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion:
„Bürgerschaftssitzungen in der Hansestadt Lübeck fordern auf Grund ihrer Komplexität und den zahlreichen unterschiedlichen Tagesordnungspunkten von der Sitzungsleitung ein hohes Maß an Übersicht und Fingerspitzengefühl. Der Organisationsaufwand gerade im Vorfeld der Sitzung ist extrem aufwendig. Das Büro der Bürgerschaft leistet nach unserem Verständnis dabei sehr gute Arbeit, gerät aber immer wieder an die Grenzen der Leistungsfähigkeit.
Auf Grund der hohen Belastungen des Büros hat auch die Bürgerschaft im vergangenen November beschlossen, eine im Jahr 2014 weggefallene Stelle zu reaktivieren. Leider hat Bürgermeister Jan Lindenau diese Stelle bisher nicht ausschreiben lassen. Wir fordern daher den Bürgermeister auf, dieses umgehend zu veranlassen, damit die Stelle noch in diesem Jahr besetzt werden kann.
Um die Bürgerschaftssitzungen dennoch attraktiver und effizienter zu gestalten, bedarf es einer gewissen Disziplin der Fraktionen. Darüber hinaus tagt gerade eine Arbeitsgruppe zur Überarbeitung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft. Ich bin der guten Hoffnung, dass es uns gelingen wird, mit der neuen Geschäftsordnung weitere Verbesserungen beim Ablauf der Sitzungen einzuführen, ohne dass die Rechte der Mitglieder der Bürgerschaft beschränkt werden.“
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