Andreas Zander, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion, zu den Äußerungen der SPD bei der Bezuschussung des Hansemuseums:
„Die CDU spricht sich deutlich gegen die Vorwürfe des SPD-Fraktionsvorsitzenden Jan Lindenau aus. Die Hansestadt muss die Verträge mit dem Hansemuseum einhalten. Wir müssen zurück zu Recht und Gesetz. Dazu gehört auch die Zahlung von jährlich 400.000 Euro für den Betrieb des Museums, die zuvor dem Burgkloster zugeflossen sind. Dieses hat die Bürgerschaft im Juli 2010 beschlossen. Der Bereich Recht der Hansestadt hat deutlich gemacht, dass die Hansestadt dazu verpflichtet ist.“
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion Lars Rottloff ergänzte:
„Bezeichnend ist die Anfrage der SPD nach der Befangenheit von Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) im Zusammenhang mit dem Hansemuseum. Die SPD kritisiert damit ihren eigenen Bürgermeister. Er soll, da er Mitglied im Stiftungsrat der Possehl-Stiftung ist, bei der Entscheidung über die Förderung des Hansemuseums befangen sein. Dieses verneint der Bereich Recht der Hansestadt. Die Mitgliedschaft des Bürgermeisters als Verwaltungschef im Stiftungsrat begrüßt die CDU ausdrücklich. Damit werden werden kurze Wege zwischen der Hansestadt Lübeck und der Possehl-Stiftung bei der Information und Kommunikation sichergestellt.“
Pressekontakt
Marco Bröcker | Fraktionsgeschäftsführer | Rathaus | 23539 Lübeck
Telefon: (0451) 122-1060 | E-Mail: broecker [at] cdu-fraktion-luebeck.de
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