„50 Deutsche Städte haben sich auf dem Weg zur Smart City gemacht – dazu gehört zum Glück jetzt auch Lübeck. Und das erste, was den Grünen dazu einfällt: Datenschutz muss oberste Priorität haben. Das kuriose daran ist die Tatsache, dass kurz zuvor noch Klimaschutz oberste Priorität haben musste. Können sich Thorsten Fürter und seine Grünen vielleicht mal einigen, was denn nun für sie am wichtigsten ist?!“, fragt Dr. Carsten Grohmann, Mitglied der Bürgerschaft und CDU-Kreisvorsitzender.

Grohmann erklärte weiter: „Bei der Erhebung, Verarbeitung und Veröffentlichung von Daten wird bei Smart City von Anfang an der Datenschutz gemäß der Smart City Charta besonders berücksichtigt. So ist die Trennung von personenbezogenen Daten vorgesehen. Außerdem gilt bei diesen das Gebot der Datensparsamkeit. Zudem ist darauf zu achten, dass keine Strukturen entstehen, die sich demokratischer Kontrolle entziehen und eine Gefahr für die Grundrechte, die Sicherheit und Privatsphäre jedes Einzelnen darstellen. Die erhobenen Daten sollen kommunal gespeichert werden und nicht in irgendwelchen Clouds von US-amerikanischen Internetgiganten landen.

Auf Deutsch: Die strengen Kriterien unseres deutschen Datenschutzrechtes sind zu berücksichtigen und die Daten bleiben in der Obhut der Hansestadt Lübeck. Showanträge der Grünen sind daher überflüssig. Und Angst machen gilt nicht. Wir schauen in die Zukunft und brauchen dazu keine künstlichen Barrieren in den Köpfen.“

Bei Smart City sind die wichtigsten Themen Verwaltung, Mobilität, Energie und Umwelt. Smart City hilft der Hansestadt Lübeck dabei, die hohen selbstgesteckten Klimaziele zu erreichen. Doch dazu müssen die Ziele konkretisiert werden und sich die Sprachwolken verziehen. Auf der Grundlage der „Smart City Charta“ werden Städte unterstützt, die Digitalisierung im Sinne der integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung aktiv gestalten.