Modellprojekt Smart Cities: Lübeck im ersten Anlauf nicht dabei

11.07.2019

Das Bundesinnenministerium hat die ersten 13 Modellprojekte Smart Cities ausgewählt. Lübeck ist nicht dabei. Dazu sagte CDU-Bürgerschaftsmitglied und Kreisvorsitzender Dr. Carsten Grohmann:

„Die Entscheidung des Innenministeriums kommt für uns nicht überraschend, wenn sie auch bedauerlich ist. Über 100 Städte aus ganz Deutschland hatten sich beworben. 13 wurden ausgewählt. Und die Hansestadt Lübeck steht noch ganz am Anfang. Andere Städte sind bereits viel weiter. Von denen können wir lernen, auch was den Umgang mit dem Förderprogramm betrifft - so auch von der mecklenburg-vorpommerischen Nachbargemeinde Grevesmühlen.

Für uns bedeutet das, jetzt konzentriert – auch ohne die Gelder des Bundes – weiterzuarbeiten. Unsere Strategie festzulegen. Dabei ist uns auch der Datenschutz wichtig. Allerdings teilen wir die Bedenken der Grünen nicht. Die Smart City Charta ist vollständig vereinbar mit dem deutschen Datenschutzrecht und unterliegt strikten Kontrollen. Aus Sicht der CDU muss die Agenda Smart City in Lübeck ein Erfolg werden, wenn wir die Hansestadt zukunftsfähig machen wollen. Ohne die Gelder des Bundes wird sich der Prozess etwas verzögern. Aber in den nächsten Jahren kommen noch drei Staffeln mit Fördergeldern aus Berlin, für die wir uns bewerben werden.

Gerade das Thema Urban Cockpit, mit der Vernetzung von städtischen Dienstleistungen, ist für mich angesichts von Bürgerfreundlichkeit ein ganz entscheidendes Projekt. Große Chancen bieten sich darüber hinaus bei Thema Verkehr und Verkehrslenkung bis hin zur Lenkung des Parksuchverkehrs. Aber auch städtische Umweltdaten von Lärmbelastung bis zur Lichtverschmutzung können mit Hilfe von Smart City transparent gemacht werden und zu einem Ressourcen schonenderen Umgang frühen. Nutzen wir die Chancen, ohne die Risiken aus den Augen zu verlieren oder sie zu dramatisieren. Kommende Generationen werden es uns danken.“