Schulbaumaßnahmen schnell umsetzen

19.03.2018

Bei den Haushaltssitzungen im November und Dezember 2017 hat die Bürgerschaft auf Antrag der CDU-Fraktion umfangreiche Maßnahmen zur Modernisierung und Erweiterung der Lübecker Schulen beschlossen. Grundlage hierfür sind insbesondere die Schulentwicklungsplanung sowie das Programm „Schulen ans Netz“. Es geht dabei um Investitionen in einer Höhe von 2,675 Millionen Euro. Momentan befindet sich der städtische Haushalt für 2018 noch im Genehmigungsverfahren durch das Innenministerium in Kiel.

Hierzu erklärt Hauke Wegner, schulpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion:

„Es müssen von Seiten der Verwaltung schon jetzt alle erforderlichen Vorbereitungen getroffen werden, um nach der Genehmigung des Haushalts zügig die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen beginnen zu können. Aufgrund der besonderen Notwendigkeit zur Schaffung zusätzlicher Unterrichtsräume, zum Ausbau der Ganztagsräume und zu einer modernen IT-Ausstattung an den Schulen darf es dabei nicht zu Verzögerungen kommen. Erste Abstimmungen zwischen den entsprechenden Fachbereichen sollen hierzu schon stattgefunden haben, was sehr zu begrüßen ist.

Eine besonders lange Wartezeit zur Schaffung neuer Räume hat die Kaland-Schule zu verzeichnen, welche einen Dachausbau für ihr sehr erfolgreiches Ganztagskonzept benötigt. Für diese Maßnahme liegt bereits seit 2016 ein Bürgerschaftsbeschluss vor, die entsprechenden Überlegungen und Planungen laufen allerdings schon deutlich länger. Auf Antrag der CDU sind in den Haushalt 2018 für dieses Projekt 450.000 Euro aufgenommen worden. Aufgrund der mittlerweile mehrjährigen Verzögerung sollte die Endplanung und der erste Bauabschnitt dieses Projekt nach der Genehmigung des Haushalts daher besonders rasch angegangen werden.“