Digitalisierungsdebatte im Bürgermeisterwahlkampf

09.11.2017

Zu den Äußerungen des SPD-Bürgermeisterkandidaten Jan Lindenau über die Personaleinsparungen im Zuge der Digitalisierung sagte der stellevertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion Lars Rottloff:

„Jan Lindenau offenbart eine tiefe Unkenntnis des Digitalisierungsthemas. Er unterstellt, man könne durch die einmalige Investition in Computer auf Dauer die Kosten von ca. 200 Personalstellen in der Hansestadt Lübeck kontinuierlich einsparen. Seit 2014 bemüht er sich als Fraktionsvorsitzender um die Digitalisierung in der Hansestadt. In dieser Zeit sind 275 Stellen in der Verwaltung hinzugekommen. Aber nur 75 Stellen abgebaut worden.

Aktuell ist die Hansestadt Lübeck vom Thema Verwaltung 4.0 so weit weg, wie der Mond von der Erde. Die Hansestadt Lübeck ist im Bereich IT nicht nur veraltet aufgestellt, sondern arbeitet mit verschiedene Systemen, die nicht miteinander kompatibel sind. Die Folge sind teure Zwischenlösungen Marke Eigenbau mit denen man sich immer mehr vom Marktstandard entfernt und Abhängigkeiten schafft, die wiederum Folgekosten auslösen. Die Hansestadt bewegt sich in einem Hamsterrad und kommt einfach nicht raus.

Digitalisierung der Verwaltung ist ein Modernisierungs-, nicht in erster Linie ein Einsparungsthema. Digitalisierung ist ein Prozess, der auch erst einmal angestoßen werden muss. Insoweit müssen entsprechende Fachkräfte in der IT vorhanden sein, die diesen Prozess kompetent starten und anschließend begleiten können. Hier wird es sogar dazu kommen, dass neue Stellen geschaffen werden müssen. Doch in den Vergangenen vier Jahren hat Lindenau nicht eine einzige Stelle für den Bereich IT selbst eingefordert.

Digitalisierung ist ein kontinuierlicher Prozess, der einer fortlaufenden Pflege und der Anpassung an die rasend schnelle Entwicklungen bedarf. Will man in Lübeck nicht wieder in den alten Zustand der digitalen Wüste zurückfallen, muss der Prozess gepflegt werden. Auch einmal aufgestellte Computer arbeiten nicht alleine 40 Jahre vor sich hin.

Daher ist es keineswegs mit einer einmaligen Investition getan. Die Investitionen werden zu Beginn der Digitalisierung sogar hoch sein und erst mit der Zeit geringer werden. Aber auch hierbei ist es wichtig, dass Lübeck stets auf dem Stand der Technik bleibt bzw. nach derzeitigem Stand überhaupt einmal den Stand der Technik erreicht. Die Verwaltung ist fast 10 Jahre hinterher. Das ist eine enorme Zeit in der Technikwelt.

Gerade von einem Kandidaten, der die Modernisierung der Verwaltung wie ein Banner vor sich herträgt, sollte man etwas mehr Sachkenntnis bei diesem Zukunftsthema erwarten dürfen.“