Zum wiederholten Male konnten die Mitglieder eines Ausschusses digital nicht auf die Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem der Stadt (Allris) zugreifen. Ab 15 Uhr war es am vergangenen Montag zahlreichen Mitgliedern nicht möglich auf die digitalen Unterlagen zuzugreifen.

Der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion Oliver Prieur stellt klar: „Der Bürgermeister garantiert zur nächsten Sitzung der Bürgerschaft am Ende des Monats ein reibungsloses Funktionieren der IT. Oder er lässt die Verwaltung besser jetzt schon einmal die Sitzungsunterlagen für alle 49 Bürgerschaftsmitglieder ausdrucken. Das wäre ein Eingeständnis des Versagens.

Wir können nur mit Unverständnis und Kopfschütteln auf die Probleme mit dem städtischen Ratsinformationssystems reagieren. War der völlige Zusammenbruch während der Haushaltsberatung der Bürgerschaft im November nicht Warnschuss genug? Für uns ist es unverständlich, dass das System in die Knie geht und nicht mehr erreichbar ist, nur weil 40 Mitglieder in zwei Ausschüssen gleichzeitig darauf zugreifen wollen.“

Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Ulrich Krause, musste in der letzten Sitzung des Wirtschafts- und Kurbetriebsausschusses einzelne Tagesordnungspunkte vertagen lassen, weil ALLRIS während der Sitzung nicht verfügbar war. Auf die Tagungsunterlagen und die damit verknüpften Notizen der Sitzungsteilnehmer konnte nicht zugegriffen werden.

Der Ausschuss beschloss, einzelne Vorlagen abzuarbeiten, weil sie entweder inhaltlich unstrittig waren oder weil inhaltliche Sachentscheidungen nicht zu treffen waren. „Nur auf diese Weise konnte eine ergebnislose Absage der Sitzung vermieden werden“, erklärte Krause.

Bereits in der vorangegangenen Sitzung des Ausschusses waren Probleme mit der ALLRIS-Anwendung aufgetreten waren. Krause schloss die Sitzung im Namen des Ausschusses mit dem deutlichen Hinweis an die Verwaltung, dass er in einem Wiederholungsfalle die Sitzung abbrechen werde. „Es ist für die Ausschussmitglieder schlechterdings unzumutbar, wenn von ihnen verlangt werde, ohne die Verfügbarkeit der Sitzungsunterlagen weitgehende Entscheidungen zu treffen.“