Der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion Oliver Prieur und des CDU Kreisverbandes Lübeck Dr. Carsten Grohmann gratulieren Prof. Dr. Claudia Schmidtke (MdB) zur Berufung als Patientenbeauftragten der Bundesregierung durch das Bundeskabinett am heutigen (16.1.2019) Vormittag.

Mit der Herzchirurgin und Lübecker Bundestagsabgeordneten hat die Bundesregierung eine äußerst erfahrene Praktikerin in dieses für Patientinnen und Patienten wichtige Amt berufen. Mit ihr haben die Menschen eine starke Stimme, die für Ihre Rechte gegenüber dem Gesetzgeber und den Krankenkassen eintritt. Aus ihrer über 20jährigen beruflichen Erfahrung in den unterschiedlichen Kliniken kennt Schmidtke die Belange der Patientinnen und Patienten sehr genau. Sie kämpft für ein qualitativ hochwertiges und transparentes Gesundheitssystem bisher im Gesundheitsausschuss des Bundestages und künftig auch als Patientenbeauftragte der Bundesregierung.

Schmidtke ist damit die erste Lübeckerin seit Björn Engholms Intermezzo als Bildungsminister mit einer Funktion in der Bundesregierung. Die Hansestadt kann stolz auf die Seiteneinsteigerin sein, die nach nur einjähriger Zugehörigkeit zum Bundestag als Nachfolgerin des im November zurückgetretenen Dr. Ralf Brauksiepe in dieses bedeutende Amt in der Regierung berufen wird.

Das Amt der Patientenbeauftragten der Bundesregierung ist mit dem Gesetz zur Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) zum 1. Januar 2004 geschaffen worden. Die Beauftragte soll in unabhängiger und beratender Funktion darauf hinwirken, dass die Belange der Patienten in allen relevanten gesellschaftlichen Bereichen beachtet werden (§140 h SGB V). Sie soll die Weiterentwicklung der Patientenrechte unterstützen und Patienteninteressen in Politik und Öffentlichkeit vertreten. Die Bundesministerien müssen die Beauftragte bei allen Gesetzes-, Verordnungs- und sonstigen wichtigen Vorhaben beteiligen, soweit sie Fragen der Rechte und des Schutzes von Patienten behandeln oder berühren.