Fast täglich grüßt das Murmeltier. Nach der Fraktion 21 und der BfL hat sich nun die nächste Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft gegründet. Die Bürgerschaft wächst durch die Gründung der Fraktion „Vielfalt“ auf nunmehr elf Fraktionen an. Auffällig ist, dass wiederholt die Grünen Mitglieder verlieren und so für die Gründung einer neuen Fraktion sorgen. „Die Zusammenarbeit der Grünen innerhalb der Fraktion muss katastrophal sein, anders sind diese Auflösungserscheinungen einer zeitweisen großen Fraktion nicht zu erklären“, sagt Oliver Prieur, Fraktionsvorsitzender der CDU.

In den letzten Monaten haben insgesamt vier Mitglieder die Grünen verlassen. Drei neue Fraktionen sind daraus entstanden. Von den verbliebenen sechs Mitgliedern der Grünen-Fraktion haben lediglich vier die Gründung der Fraktion miterlebt. Oliver Prieur erklärt: „Die CDU-Fraktion ist die einzige Fraktion, die konstant und stabil ohne personelle Veränderung seit der Wahl am 06. Mai 2018 zusammensteht. Wir müssen feststellen, dass es inzwischen viele Mitglieder der Bürgerschaft gibt, die den Wählerauftrag nicht ernst nehmen und eigene Interessen in den Vordergrund stellen. Das mag rechtens sein, moralisch ist es aber verwerflich.“

Zu beachten ist ebenfalls, dass eine Fraktion den Steuerzahler jährlich mindestens 75.000 € kostet. Dieses Geld steht einer Zwei-Personen-Fraktion jährlich zu. Durch die Auflösungserscheinungen der Grünen-Fraktion hat die Stadt nun also jährlich mindestens 225.000 € Mehrkosten. „Es ist ein schlechter Stil, sich plötzlich mit Personen aus anderen Parteien zusammenzuschließen und sich durch die Neugründung einer Fraktion Vorteile zu ergattern – nur weil die eigenen Interessen so besser verfolgt werden können. Dieses Verhalten verfehlt das Ziel nach einer demokratischen Wahl: Den Einsatz für den Wählerwillen. Die Fraktion 21 ist im Februar nicht zur Bürgerschaftssitzung erschienen. Ob bei diesem Verhalten der Wählerauftrag noch eine Rolle spielt, ist mehr als fraglich. Wir appellieren an alle Mitglieder der Bürgerschaft, den Wählerwillen vor eigene Interessen zu stellen“, so Oliver Prieur.